Samstag, 17. November 2018
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Tag Archives: Frankreich

Frankreich: Eine Front gegen die Demokratie

Das ist gerade noch einmal gut gegangen: Der Front National konnte zwar bei der zweiten Runde der französischen Regionalwahlen erneut an Stimmen zulegen, aber in keiner einzigen der 13 Regionen gewinnen. Parteichefin Marine Le Pen hat mit ihren rechtsextremen Positionen - auch wenn fast sieben Millionen Franzosen für sie votierten und sie damit 27 Prozent der Wählerinnen und Wähler überzeugen konnte - eine herbe Schlappe erlitten.

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Frankreich: Eine Regierung trügt und täuscht

Als der französische Staatspräsident Hollande bei seiner Pressekonferenz am 14. Januar des Jahres entsprechend der hohen Erwartungen einen „Pakt zur Verantwortung“ von Ausgabenkürzungen in Höhe von 50 Milliarden Euro verkündete und gleichzeitig versprach, dass diese Ausgabenkürzungen der Wirtschaft zu Gute kommen würden, meinten viele Beobachter dies sei der Wendepunkt französischer Politik, ähnlich wie 1983 Francois Mitterrand seine Politik voluntaristischen Wachstums aufgegeben hatte.

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Die harte Rechte wird in Frankreich zum Königsmacher

Das Ergebnis war erwartet worden. Obwohl auf kommunaler Ebene in Frankreich nichts von nationaler Bedeutung entschieden wird, eignen sich Wahlkämpfe um munizipale Macht immer dafür, der nationalen Regierung und dem Staatspräsidenten eins auszuwischen. Dies haben die französischen Wähler bei einer Rekordabstinenz von fast 40% diesmal bereits im ersten Wahlgang heftig demonstriert.

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Frankreich: Der kranke Mann Europas

Eurogruppenchef Jeroen Dijsselbloem wird deutlich, wenn er über Frankreich spricht. „Was bisher in Paris beschlossen wurde, reicht keinesfalls aus. Es ist offensichtlich, dass Frankreich mehr tun muss.“ Volkswirte werden noch deutlicher. „Frankreich ist der kranke Mann Europas“, sagt etwa Holger Schmieding, Chefökonom der Privatbank Berenberg. Er beklagt, dass Frankreich ganz offensichtlich die Realität leugnet.

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Das Ende des europäischen Traums

Eine Debatte über das Für und Wider des Euros, wie sie in Deutschland zwischen politischen und ökonomischen  Überzeugungstätern seit Jahren geführt wird, gibt es in Frankreich bislang nicht. Anders ausgedrückt: Die Eurogegner haben gemeinsam, entweder ganz auf der politischen Rechten oder  ganz auf der politischen Linken angesiedelt zu sein und nicht nur Gegner der Gemeinschaftwährung sondern auch Gegner des europäischen Projektes zu sein.

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Problemfall Frankreich

Seit geraumer Zeit verfolgt die EU-Kommission die wirtschaftliche Entwicklung Frankreichs und vor allem den Mangel an Reformen kritisch. Die jüngsten Pläne von Präsident François Hollande zum Rentensystem verstärken die Brüsseler Zweifel am Reformwillen der französischen Regierung. Von einem beherzten Umsteuern kann keine Rede sein.

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Frankreich: Jobkrise mit Nebenwirkungen

3,279 Millionen Menschen ohne Job. Das entspricht einer Steigerung über 11 % gegenüber dem Vorjahr. Die Rezession ist offiziell beendetet. Es fehlt jedoch an glaubwürdigen Indikatoren für eine Trendwende. Das BIP könnte zudem um 0,2 % einbrechen, so die Befürchtung des IWF. Die Kreditwürdigkeit der Nation steht am Prüfstand. Die Krise nimmt kein Ende.

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Cameron’s große Herausforderung

Syrien, Steuern und Freihandel dominieren den G8-Gipfel im nordirischen Lough Erne. Die Staats- und Regierungschefs von Großbritannien, Frankreich, Italien, Deutschland, Kanada, Japan, USA und Russland treffen sich in idyllischem Ambiente. Doch sie haben große Differenzen.

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