Alle blicken gebannt nach Griechenland, Ukraine oder ISIS-Land. Dabei bleibt weitgehend unbemerkt – und von den Systemmedien unkommentiert, wie die Finanzwirtschaft ihrer Funktion als „Dienerin der Realwirtschaft“ immer mehr entkleidet und zu einem Instrument der EUrokratie umgestaltet wird.
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Nachdem mittlerweile auch die EU-Kommission und die EZB zur Einsicht gelangt sind, dass die rigiden öffentlichen Sparprogramme die Probleme der Eurozone nur verschärft haben, beginnt die Diskussion um „europäisch koordinierte“ Maßnahmen.
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Europas Wirtschaftsdaten zeigen deutlich nach unten. Und das nach einer nur erhofften, nie wirklich eingetretenen Erholung von der seit 2008 dauernden Krise. Speziell im Euro-Raum geht es abwärts. Im Grund hat Europa alles falsch gemacht, was nur falsch zu machen ist. Das trifft sowohl die Wirtschafts- wie auch Finanzpolitik.
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Weil die 54 größten Banken der Eurozone Staatsschulden nach wie vor nicht mit Eigenkapital unterlegen müssen, resultiere eine „sovereign subsidy“ („Souveräne Subvention“) von 750 Milliarden Euro.
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Mit dem Beschluss, Euro-Geld künftig (um 0,15%) zu verschenken, steuert die EZB Europa an die Wand. In ihrer Verzweiflung will sie sogar Asset Backed Securities ankaufen. Dabei wusste Ludwig von Mises bereits 1912: Politiker, die immer mehr Geld drucken, um kurzfristige Wirtschaftsbooms zu erzeugen, führen ihre Ökonomie in den Crash.
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Erste Group und Raiffeisen ist es zu verdanken, dass sich kein europäisches Land bei der Finanzierung der „Emerging Markets“ so weit aus dem Fenster gelehnt hat wie Österreich – das aber in vergleichsweise sicheren Regionen.
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Die Eurozone solle ihre „quantitative Lockerung“ nicht mit Eurozone-Staatsanleihen, sondern mit US-Treasuries durchführen. Damit könnte der Euro-Wechselkurs reduziert und das Verbot der direkten Staatsfinanzierung umgangen werden – davon profitieren würde freilich vor allem die USA.
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Seit Montag ist die Troika wieder in Athen. Im Dezember hatten die internationalen Geldgeber Griechenland – wieder einmal – unverrichteter Dinge verlassen, weil sie die Reformfortschritte des Landes nicht für ausreichend erachteten. Nun verhandeln Vertreter von EU-Kommission, Europäischer Zentralbank und Internationalem Währungsfonds mit der griechischen Regierung, ob die Voraussetzungen erfüllt sind, um die nächste Tranche aus dem Hilfsprogramm freizugegeben.
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Während die EZB abwartet geht den europäischen KMUs nicht nur in den Krisenländern das Geld aus.
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Als Mario Draghi unlängst von einem führenden deutschen Wochenmagazin zu den Beweggründen seines Kollegen Asmussen befragt wurde, die EZB zu verlassen, hatte er keine rechte Erklärung. Die gibt es auch nicht. Denn es ist nicht einsehbar, warum ein Amt mit so viel Unabhängigkeit und Prestige wie das des Direktors und des Mitglieds im Direktorium der EZB aufgegeben wird, um als Gehilfe bei Ministerin Nahles im Sozialministerium anzuheuern.
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