Samstag, 18. August 2018
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Eine Leit(l)-Figur für eine neue VP-Spitze?

In etwas mehr als einem Monat sind nicht nur die EU-Wahlen geschlagen sondern werden unter Umständen Werner Faymann und Michael Spindelegger auch den einen oder anderen persönlichen Vorwurf parieren müssen. Halten die Umfragen bis zum Wahltag, behält daher die ÖVP den ersten und die SPÖ den zweiten Platz, dann hat Faymann Erklärungsbedarf in Bezug auf seinen Spitzenkandidaten.

[[image1]]Eugen Freund hat sich nämlich dann  nicht als das erhoffte Zugpferd sondern als ein Quereinstiger „ohne jedwede fortune“ heraus gestellt. Spindelegger darf vielleicht noch etwas kurz durchatmen, muss sich aber dafür die Frage gefallen lassen, dass Othmar Karas nur dank seines Images als anerkannter Europa-Politiker und eines Abkoppelns vom Hemmschuh ÖVP als Erster durchs Ziel gegangen ist.

Im Hintergrund werden in diesen Tagen bereits wieder einmal Überlegungen angestellt, wie man die ÖVP vielleicht doch wieder auf Vordermann bringen könnte. Dabei liegen weniger Hoffnungen auf der von VP-Generalsekretär Gernot Blümel angekündigten „Evolutions“-Kampagne, die in ein neues 2015 zu beschließendes Programm münden soll, als vielmehr auf einer personellen Erneuerung.

Signalwirkung durch politische Wortmeldungen

Mehr als nur auffallend sind in diesem Zusammenhang die vielfältigen Wortmeldungen von Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl allein in den letzten Tagen. Legte es sich doch der sonst so besonnene Sozialpartner gleich an mehreren Fronten mit der Regierung an. So nahm er unter anderem die Abwanderungsdrohungen der Voestalpine, OMV und Raiffeisenlandesbank Oberösterreich zum Anlass, um zu konstatieren, dass Österreich mit der derzeitigen Belastungspolitik und Steuerprogression Betriebe aufgrund völlig überzogener Auflagen vertreiben und damit auch noch Arbeitsplätze gefährden würde. Fast gleichzeitig griff er in die Diskussionen um Einsparungen im Bildungsbereich ein, um lautstark zu verkünden, dass zu viel Geld in die Bürokratie, zu wenig in die Schulen gesteckt werde.

Mit 66 fängt das nächste Leben an

Leitl wird im kommenden Jahr nicht nur bereits 66, sondern sollte sich eigentlich auch einer Wiederwahl bei den anstehenden Wirtschaftskammerwahlen stellen. Im engsten Freundeskreis erzählt man sich indessen, dass er nach 15 Jahren an der Spitze der WKO eigentlich schon längst Lust an einer neuen Funktion hätte. Nicht zuletzt glaubte er, als er von Spindelegger in den engsten Kreis der Regierungsverhandler berufen wurde, dass er nun ein Ministeramt erben könnte. Im Fokus hatte er das Außenministerium, wobei er gewissermaßen die Außenwirtschaftsorganisation mit ihren 113 Außenstellen als Gastgeschenk in ein von ihm geführtes BMeiA einbringen wollte. Dabei übersah er nicht nur den Widerstand des eigenen Hauses, das gar nicht damit einverstanden gewesen wäre, würden die Leiter der Außenhandelsstellen bloß als Wirtschaftsattaches unter der Fuchtel der jeweiligen Botschafter agieren müssen. Auch Spindelegger selbst dachte nicht daran, Leitl mit Ministerehren auszustatten. Für seine Nachfolge im Ministerium am Minoritenplatz hatte er sich bereits längst auf Sebastian Kurz festgelegt und von der Übernahme des Finanzministerpostens war er schon gar nicht abzubringen.

Brückenbauer für einen großen Generationensprung

Noch vor Abschluss der Regierungsverhandlungen zog sich Leitl fast grollend in Kammerzentrale in der Wiedner Hauptstraße zurück. Nicht um sich mit dem Schicksal als Kammerpräsident und Sozialpartner abzufinden. Unverändert spekulierte er mit einer Kandidatur für das Amt des Bundespräsidenten, die spätestens 2016 ansteht. Allerdings nur, wenn Niederösterreichs Langzeitlandeshauptmann Erwin Pröll wirklich nicht antritt. Woran man trotz aller Dementis noch nicht wirklich glauben will, weil es auch aus St. Pölten immer wieder Anzeichen gibt, dass der Landesvater Erwin nach Höherem strebt.

Sehr gelegen kommt Leitl daher jetzt die Möglichkeit, nicht auf die Hofburg zu spitzen sondern die Regierungsspitze ins Visier zu nehmen. Mehr noch, er kann sich auch bei jeder Gelegenheit seinem Parteifreund Spindelegger dafür revanchieren, dass er bei der Bildung der Regierungsmannschaft übergangen wurde. Und ihn so gleichzeitig wissen lassen, was jetzt eigentlich politisch getan werden müsste, um das Land wieder auf Vordermann zu bringen. Sollte Spindelegger daher nach der EU-Wahl persönlich ins Gedränge kommen, würde sich Leitl gerne als Alternative anbieten. Wenngleich er eigentlich schon ein gewisses Alter erreicht hat, so ist die Auswahl an geeigneten Nachfolgern nicht berauschend. Ein Übergangskandidat, der die Brücke für einen großen Generationenwechsel (zu Sebastian Kurz, der noch immer Hoffnungsträger ist, aber für doch zu jung erachtet wird) bildet, wäre er jedenfalls.

 

 

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Michael Spindelegger ist lediglich an einem gescheitert - an sich selbst. Jeder, der ihn kennt, hat natürlich gewusst, speziell in den führenden ÖVP-Kreisen, dass er kein Mann mit Sendungsbewusstsein wie Alois Mock, kein Intellektueller wie Erhard Busek, kein cleverer Taktiker wie Wolfgang Schüssel, kein bauernschlauer Karrierist wie Wilhelm Molterer und kein dynamischer Strahlemann wie Josef Pröll ist.

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