Mittwoch, 26. September 2018
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Ein Reformer namens Macron

Der französische Präsident weckt mit seiner One-Man-Show große Hoffnungen – zu Recht?

Er ist noch nicht mal acht Monate in Amt und Würden, und schon ist ihm eine hohe Auszeichnung sicher: Emmanuel Macron wird am 10. Mai im Rathaus von Aachen den nach Karl dem Großen benannten Internationalen Karlspreis entgegennehmen – ein ehrenvolles Privileg, das auch den EU-Musketieren Jean-Claude Juncker, Angela Merkel, Donald Tusk und Martin Schulz sowie Papst Franziskus zuteilwurde.

Der französische Präsident wird laut Jury-Begründung „für seine Vision von einem neuen Europa und der Neugründung des europäischen Projektes, von einer neuen europäischen Souveränität und einer engen, neu strukturierten Zusammenarbeit der Völker und Nationen“ ausgezeichnet. Seine Leidenschaft und sein europäisches Engagement, sein Eintreten für Zusammenhalt und Gemeinsamkeit und sein entschiedener Kampf gegen jede Form von Nationalismus und Isolationismus, formulierte das Karlspreis-Direktorium weiter, seien zur Überwindung der europäischen Krise vorbildhaft, im positiven Sinne ansteckend und letztlich wegweisend.

Und damit ist Macron, der am 7. Mai 2017 mit rund 66 Prozent der Stimmen zum jüngsten Präsidenten Frankreichs gewählt wurde, blitzartig zu „einem mutigen Vordenker für die Erneuerung des europäischen Traums“ geworden – und zugleich zum wichtigsten Hoffnungsträger, der ein neues Kapitel in der europäischen Erfolgsgeschichte gestalten solle. Und das alles just zu einem kritischen Zeitpunkt, an dem die traditionelle Frontfrau der Europäischen Union, Angela Merkel, auf Grund der langwierigen Verhandlungen um eine Regierungsbildung ziemlich angeschlagen wirkt. Obwohl der französische Shooting-Star zweifellos eng mit Deutschland kooperieren möchte, hat es im Moment den Anschein, als wäre er mit seinen ambitionierten Vorschlägen als Solist unterwegs, als würden die aktuellen Impulse für eine Weiterentwicklung der EU allesamt einzig und allein von ihm kommen.

Ein Macron, sonst nur Microns

In seiner Neujahrsansprache appellierte Macron gleich an alle Europäer, ihn beim Kampf für „ein souveräneres, vereinteres, demokratischeres Europa“ zu unterstützen: „Wir müssen den europäischen Ehrgeiz wiederfinden“, sagte er, „weil das gut für unsere Völker ist.“ Der Präsident, der knapp vor Weihnachten seinen Vierziger feierte, rief naturgemäß seine zuletzt immer wieder vernehmbaren Reformvorschläge in Erinnerung: Er tritt beispielsweise für einen eigenen Etat für die Euro-Zone, eine gemeinsame EU-Wirtschaftspolitik und einen europäischen Finanzminister ein, die Stärkung des Euro und ein  europäisches Investitionsprogramm. Wie es mit der Union weitergeht, dürfen seiner Meinung nach keineswegs Experten, Juristen und Diplomaten in end- und oft sinnlosen Verhandlungen diskutieren, sondern es bedarf eines Neuanfangs, der von möglichst vielen Bürgerinnen und Bürgern getragen wird und ein bürgernahes Europa zum Ziel hat. Ein „tiefgreifender Umbau“ müsse es sein, genau wie jener, den er sich für Frankreich vorgenommen hat. Und die Reformen seien „mit der gleichen Kraft, dem gleichen Rhythmus und der gleichen Intensität“ weiterzuführen.

Exakt zwei Tage nach der deutschen Bundestagswahl hatte Emmanuel Macron einen vielbeachteten Auftritt: Am 26. September referierte er an der Pariser Sorbonne über seine „Initiative für Europa“. Er führte darin etwa aus, dass es die Europäer zu lange zugelassen hätten, dass Brüssel stets als ohnmächtige Bürokratie dargestellt wurde. Und stellte klar: „Dabei vergessen wir, dass wir Brüssel sind und immer sein werden!“.  Jetzt liege es an uns allen, Vorschläge zu machen und diese umzusetzen. Er selbst sei jedenfalls nicht bereit, dies jenen zu überlassen, „die Hass, Spaltung oder nationale Abschottung versprechen – ich überlasse ihnen keinen einzigen Vorschlag“.

Schöne Worte allemal, doch der sozialliberale Präsident konnte daraufhin keineswegs nur in international bescheinigter Popularität baden, sondern musste sich mancherorts massive Vorwürfe gefallen lassen, nicht wesentlich mehr als ein überschätzter Blender zu sein, der gerne viele Floskeln verzapft, die erstens nicht neu sind und zweitens so gut wie keine Chance auf Realisierung haben. Auch im eigenen Land ist der Präsident, dessen angekündigte Reform der Vermögenssteuer den Reichen zugutekommt, steigender Kritik ausgesetzt; insbesondere für Arbeiter und kleine Angestellte, aber auch für viele Intellektuelle ist er mittlerweile zum Dorn im Auge geworden.

Mut und Leidenschaft

Trotzdem lässt sich Macron nicht davon abhalten, seine selbstbeauftragte Aufgabenstellung bevorzugt auf der internationalen Politikbühne wahrzunehmen. Er trifft beinahe atemlos hochrangige Hauptdarsteller wie Donald Trump, Vladimir Putin oder Recep Tayyip Erdogan, um diese enfants terribles in der Manier eines jugendlichen Oberlehrers scheinbar auf den rechten Weg umzuleiten. Und er liefert laufend und genüsslich zu so gut wie allen aktuellen Themen seinen Senf ab: Sicherheit, Terrorismus, Migration, Klimaschutz, digitale Revolution und was sonst noch alles ansteht – keine Materie lässt er aus, um sich mit seinen Wortspenden beherzt als führender Staatenlenker Europas zu profilieren und gleich danach seinen rasch gewonnenen guten Ruf noch zu festigen. Dabei kommt es Macron wie ein rarer Glücksfall gelegen, dass es am alten Kontinent derzeit neben ihm nur anders geartete Polit-Kollegen gibt, die am ehesten eine Art Micron zu sein scheinen.

Man kann das, was der französische Polit-Newcomer versucht, etwas schwulstig so beschreiben: Macron hat – und jetzt zitieren wir wieder aus der Begründung, warum er den Karlspreis kriegen wird – offensiv den Kampf für die Europäische Union mit Leidenschaft und mutiger Zuversicht angenommen, Europa sozusagen neu inspiriert und der Debatte über eine vertiefte Einigung des Kontinents neuen Schwung und eine neue Dynamik gegeben. Er präsentiert sich vor den Kameras als ebenso mutiger wie kreativer Visionär voll Leidenschaft für die eigenen Ideen – ein Typus Politiker, der vieler- wenn nicht sogar allerorts schon lange schmerzlich vermisst wird.

*

Nächste Woche lesen Sie an dieser Stelle, warum die Offensive von Emmanuel Macron für die Europäische Union gerade zum jetzigen Zeitpunkt von enormer Bedeutung ist.

DIE KARLSPREIS-TRÄGER

Der erste Karlspreis wurde 1950 an den Österreicher Richard Coudenhove-Kalergi verliehen, der die Planeuropa-Union gegründet hatte. Zu den weiteren Karlspreisträgern gehören: Jean Monnet, Konrad Adenauer, Winston Churchill, Walter Scheel, König Juan Carlos I. von Spanien, Henry Kissinger, Francois Mitterrand, Helmut Kohl, Vaclav Havel, Jacques Delors, Königin Beatrix der Niederlande, Tony Blair, Bill Clinton und Papst Johannes Paul II. In jüngerer Vergangenheit wurden Jean-Claude Juncker, Angela Merkel, Donald Tusk und Martin Schulz sowie Papst Franziskus ausgezeichnet. 1995 war der begehrte Preis an den damaligen österreichischen Bundeskanzler Franz Vranitzky gegangen, im Vorjahr schließlich an den britischen Historiker und Publizisten Timothy Garton Ash, der für eine enge Bindung des Vereinigten Königreichs an die EU auch nach dem Brexit eintritt.

 

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