Mittwoch, 17. Oktober 2018
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UNTERBERGER, Dr. Andreas

UNTERBERGER, Dr. Andreas
Dr. Andreas Unterberger war 14 Jahre Chefredakteur von "Presse" bzw. "Wiener Zeitung". Er betreibt heute das unabhängige Internet-Tagebuch andreas-unterberger.at. Dr. Andreas Unterberger europäisiert exklusiv für EU-Infothek.

Syrien: Nur eine Teilung könnte funktionieren

Als ich vor ein paar Jahren in einer Runde österreichischer und EU-Diplomaten eine Idee zur Diskussion stellte, bin ich mit der diplomatenüblichen Präpotenz als ahnungslos niedergebügelt worden. Es war nach Ausbruch des syrischen Bürgerkriegs und es hat schon etliche Tausende Tote gegeben. Ich skizzierte den Gedanken, dass eine Teilung Syriens wohl der einzige Weg wäre, um weiteres Blutvergießen zu verhindern.

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Leere Drohungen gegen Osteuropa

Seit Monaten hört man von deutschen und österreichischen Politikern oft folgendes vorgebliche Rezept zur Lösung der Asylantenkrise: Man solle die Migranten gleichmäßig auf alle EU-Länder aufteilen, dann gäbe es in den eigenen Ländern keine Probleme; und sollten die anderen Länder weiter unwillig zur Aufnahme seien, dann seien sie finanziell durch Entzug der EU-Förderungen unter Druck zu setzen. Das ist freilich ein doppelt dummes Rezept, das auch durch ständige Wiederholung nicht klüger wird.

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Weniger Europa wäre mehr

Für das angelaufene Jahr wird neben den vielen aktuellen Problemen Europas eine grundsätzliche Frage immer wichtiger: Wie kann man die EU angesichts vieler überhandnehmender zentrifugaler Tendenzen überhaupt noch retten? Oder genauer: Welche Kernelemente Europas sind überhaupt wichtig, notwendig und überlebenswert?

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Briten ade, Scheiden tut (Europa) weh

Die Briten entscheiden über das künftige Schicksal Europas. Das von der britischen Regierung angekündigte Referendum muss in den nächsten zwei Jahren stattfinden. Es wird wahrscheinlich sogar bereits 2016 sein. Schon in den nächsten Wochen wird sich daher entscheiden, ob jene Gruppen in Großbritannien, die für einen Verbleib in der EU sind, genügend konkrete Unterstützung von den anderen 27 Mitgliedern bekommen, um beim Referendum doch noch zu obsiegen.

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Roaming-Ende: die Umverteilung nach oben

Das nun von der EU beschlossene Verbot der Roaming-Gebühren ist viel negativer, als der deswegen aufgebrandete mediale Jubel erkennen ließe. Denn in Wahrheit bedeutet es – wieder einmal – eine massive Zwangs-Umverteilung von unten nach oben. Nur: Die da unten haben bisher noch gar nicht erkannt, dass sie die Opfer sind.

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Hilflos im globalen Steuerwettbewerb?

In vielen west- und mitteleuropäischen Ländern glauben Teile der Politik: Es gibt noch viele Möglichkeiten, aus Wirtschaft und Menschen noch mehr Steuererträge herauszuholen, Steuerschlupflöcher zu stopfen und vor allem die Multis auszupressen. Das klingt in den Ohren fast aller Politiker gut.

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Werft alle Politikberater hinaus!

Die Menschen sind zunehmend der fasergeschmeichelten Politiker-Typen überdrüssig. Diese langweilen mit ihren nichts-sagenden Aussagen, die nur eines bezwecken: ja nirgends anecken. Sie sind von einer Armada von Beratern und Medien-Trainern zu Tode gecoacht worden. Dabei wurde ihnen jede Persönlichkeit ausgetrieben – sofern sie überhaupt je eine hatten.

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28 verschiedene Antworten auf eine Völkerwanderung

Rette sich, wer noch kann: Das ist in immer mehr europäischen Ländern angesichts der jede Woche stärker anschwellenden Völkerwanderung aus Afrika und Asien die einzig gemeinsame Devise. In fast allen Ländern wächst die Proteststimmung gegen diese Völkerwanderung. In fast allen Ländern wird durch zum Teil sehr unterschiedliche und angesichts eines völligen Versagens der EU-Kommission relativ unkoordinierte Maßnahmen versucht, die Zuwanderung abzubremsen. 

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