Mittwoch, 17. Oktober 2018
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UNTERBERGER, Dr. Andreas

UNTERBERGER, Dr. Andreas
Dr. Andreas Unterberger war 14 Jahre Chefredakteur von "Presse" bzw. "Wiener Zeitung". Er betreibt heute das unabhängige Internet-Tagebuch andreas-unterberger.at. Dr. Andreas Unterberger europäisiert exklusiv für EU-Infothek.

Europa ist sehr migrationskritisch geworden

Auch wenn sich viele Medien bemühen, die Aufmerksamkeit auf andere Themen abzulenken – etwa auf die täglichen Neuigkeiten zu US-Präsident Trump oder auf angeblich bestehende „rechte Gefahren“ – so ist doch eindeutig, dass auch im Jahr 2017 fast alle europäischen Staaten ein ganz anderes dominierendes Thema haben: Migration, Islamisierung, Terror. Und wirklich überall ist nicht nur Stimmung, sondern auch die konkrete Politik viel migrations- und islamkritischer geworden.

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Europas Ergrünen führt zu Europas Verwelken

Warum hat sich in Österreich, und nicht nur hier, in den letzten 10 bis 15 Jahren der Wind in Sachen EU so stark gewandelt? Warum sind so viele einst begeisterte EU-Befürworter heute zu Skeptikern geworden? Die Antwort mit einem Satz: Es waren nicht die Menschen, die sich gewandelt haben; es war die EU. Nur hält man dort nicht sich selbst, sondern die Menschen Europas für schuldig.

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Auf in die neuen Religionskriege

„Bald könnten in Europa auch Religionskriege beginnen, und sie werden beginnen.“ Deutlicher als der türkische Außenminister Cavusoglu kann man es nicht mehr sagen. Vor allem, wenn der Mann dieser Aufhetzung zur Gewalt, zum Krieg die drohende Behauptung hinzufügt, hinter der Türkei stünden zwei Milliarden Moslems. Vor allem, wenn auch sein Präsident sich recht ähnlich äußert. Und wie reagiert Europas Politik? Bis auf wenige mutige Ausnahmen so, wie sie es auch bis September 1939 getan hat: mit Verdrängung, mit Appeasement, mit ständig noch weiterem Nachgeben.

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Der Europäische Gerichtshof in Luxembourg. © Cédric Puisney from Brussels, Belgium via Wikimedia Commons

Der Europäische Gerichtshof als Totengräber Europas

Vor fast zehn Jahren hat der ehemalige deutsche Bundespräsident Roman Herzog zusammen mit einem zweiten Juristen in der FAZ einen Artikel verfasst, der seither von Tag zu Tag richtiger geworden ist. Wäre man damals dem Appell dieses Textes gefolgt, wären Europa viel Leid und eine existenzielle Krise erspart geblieben, die vielleicht sogar bis zu einem Ende der EU führt.

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Man sollte Trump ernst nehmen

Europa hat bisher nicht einmal angefangen, ernsthaft über das zentrale Dogma von Donald Trump und die notwendigen Konsequenzen nachzudenken. Dieses heißt ja: America first. Statt dessen glaubt man offenbar, dass ununterbrochene Trump-Beschimpfungen durch Mainstream-Medien und Politik die notwendigen Maßnahmen im eigenen Interesse ersetzen könnten. Das Ziehen der notwendigen Konsequenzen wäre umso notwendiger, als Trump mit diesem Dogma zumindest in einem Aspekt absolut Recht hat. Wenn auch nur aus amerikanischer Warte - aber nur diese ist in Washington relevant.

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Ein Verschleierungsverbot ist gleich siebenfach zu begründen. © EU-Infothek

Das Kreuz an der Wand, die Burka vorm Gesicht

Blamables Scheitern der nationalen wie europäischen Machthaber gibt es in den letzten Jahren in vielen Bereichen zu verzeichnen. Ein ganz besonders folgenschweres ist die Unfähigkeit, zu rechtlichen Regeln im Umgang mit Kopftuchträgerinnen oder Frauen zu kommen, die ihr Gesicht (freiwillig oder auf Wunsch ihrer männlichen Beherrscher) ganz verhüllen.

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Man fühlt sich sehr bange, wenn man diesem Europa viel Glück für 2017 zu wünschen versucht. © European Union

Europa – die Vierfachkrise

Rings um Europa toben mehr Konflikte denn seit langem. Gleichzeitig steckt die EU selbst in der schlimmsten Krise ihrer Existenz – die in Wahrheit sogar eine vierfache Krise ist. Das ist eine ziemlich bedrückende Bilanz, wenn man einen Ausblick auf das bevorstehende Jahr zu ziehen versucht. Diese Bilanz wird auch durch den Hinweis nicht heller, dass zugleich auch in fast allen 28 EU-Mitgliedsstaaten die interne politische Stabilität geringer geworden ist.

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Der Dauer(alp?)traum: Eine Armee für Europa

Für das fast schon im Koma liegende Projekt Europa bedeutet die Wahl von Donald Trump gleich in dreifacher Hinsicht ein lautes Wecksignal: im Bereich Handelspolitik, im Bereich des politischen Stils und im Bereich Verteidigung und Sicherheit. Sollte auch nur ein Teil der Trumpschen Aussagen aus dem Wahlkampf in die Realität umgesetzt werden, dann wird das Verhältnis zwischen Amerika und EU-Europa komplett anders werden als in den letzten 70 Jahren.

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