Dienstag, 25. September 2018
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Monthly Archives: November 2015

Der große Frust von Christoph Leitl

Hugh, er hat wieder gesprochen, der Oberhäuptling der Wirtschafts-kammer Österreich. Und wie immer, wenn sich Christoph Leitl in gewohnt stürmischer Manier zu Wort meldet, kontern auch seine zahlreichen Kritiker ziemlich ungebremst und gnadenlos. Anlass der allgemeinen Erregung: Der Präsident hatte bei einer Pressekonferenz lautstark gegen das Kumulationsprinzip im Verwaltungs-strafrecht protestiert, das bei Bagatellverstößen zu existenzbedrohlichen Auswirkungen für Betriebe führen kann.

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Roaming-Ende: die Umverteilung nach oben

Das nun von der EU beschlossene Verbot der Roaming-Gebühren ist viel negativer, als der deswegen aufgebrandete mediale Jubel erkennen ließe. Denn in Wahrheit bedeutet es – wieder einmal – eine massive Zwangs-Umverteilung von unten nach oben. Nur: Die da unten haben bisher noch gar nicht erkannt, dass sie die Opfer sind.

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