Montag, 23. Juli 2018
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Monthly Archives: Januar 2014

Von den Verhaltenskodizes zum gemeinsamen Transparenz-Register von Europäischem Parlament und Kommission

Nach dem neuesten Jahresbericht über das gemeinsame Transparenz-Register des Europäischen Parlaments (EP) und der Europäischen Kommission von Ende November 2013 haben sich mehr Interessenvertreter (Lobbyisten) als jemals zuvor registrieren lassen. Inzwischen sind fast 6.000 Organisationen in das Register eingetragen, was einer Zunahme um 10% im Vergleich zum vorjährigen Jahresbericht entspricht. Damit sind 60 bis 75% aller Lobbyisten mit Sitz in Brüssel erfasst und entsprechend registriert. Wozu dient aber das Transparenz-Register und wie verhält es sich zu den Verhaltenskodizes des EP und der Kommission?

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Subventionieren wir uns zu Tode?

Seit Jahrzehnten stagnieren die Realeinkommen wegen der permanent steigenden Steuern. Dies dient Politikern als Ausrede, über das Land einen Milliarden-Regen an Subventionen zu ergießen. Damit müssen die Steuern aber weiter steigen - und eine Zivilgesellschaft kommt unter Druck, weil sie die Kontrolle über eine überbordende Subventionsindustrie verloren hat.

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Kann sich Deutschland die EADS noch leisten?

Dr. Thomas Enders hat seit jeher seine sehr eigenen Vorstellungen von der Verantwortung als Manager der EADS. Die von ihm angestrebte, von dem französischen Staat unter Vorbehalt gewährte Handlungsfreiheit als Vorstandsvorsitzender der EADS unter der Aufsicht eines von Frankreich beherrschten Aufsichtsrats, wusste Enders mehrfach zu nutzen.

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Mit Optimismus aus dem Tunnel

Die beiden EU-Vizepräsidenten Viviane Reding und Olli Rehn versprühten -  pünktlich zu Jahresbeginn - geradezu  eine Überdosis an Optimismus: In einem gemeinsam verfassten Gastkommentar, der vorige Woche im deutschen „Handelsblatt“ und der Wiener „Presse“ erschienen ist, kamen sie zu dem Schluss, dass es mit der Union eindeutig wieder aufwärts gehe. „Das Licht am Ende des Tunnels ist zwar noch schwach“, räumten sie zwar ein, „aber es ist deutlich erkennbar“.

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Euro-Krise beeindruckte den Kunstmarkt kaum

Der Kunstmarkt boomt, die Preise steigen, und selbst in schwierigen wirtschaftlichen Zeiten halten Sammler und Investoren an ihren Werken fest. Das bewiesen die vergangenen Jahre im Zeichen der Euro-Krise. Aus Griechenland, Italien und Portugal kamen nicht mehr Einlieferungen in die Auktionshäuser als zuvor. Und Spanien stieg auf dem weltweiten Kunstmarkt sogar zu einem der teuersten Länder auf.

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